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Zu den vorgeschlagenen Volksentscheiden

Leider habe ich wohl meine Idee nicht richtig dargestellt.

Es ist eine Überlegung, wie man (nach bewährtem Schweizer Vorbild) ein Machtregulativ in Europa einbaut, das es den Bürgern ermöglicht, einem engeren europ. Staatenverbund ohne Angst vor Demokratieverlust zuzustimmen.

- Antrag auf Volksentscheid: Antrag wird eingereicht und veröffentlicht, eine Anzahl europ. Bürger stimmt zu (z.B. über elektronische Medien).

über die Anzahl der erforderlichen Stimmen kann man diskutieren, es müssen nur so viele sein, dass nicht jede Entscheidung via Volksentscheid entschieden wird.

- Wenn genügend Bürger für einen Volksentscheid stimmen, werden das Thema, die genaue Frage und die Konsequenzen der Entscheidung dargelegt. Dann kann und muss der Vorschlag europaweit diskutiert werden. Mehrsprachigkeit, unterschiedliche Kulturen und andere Unterschiede dürften dabei weniger eine Rolle spielen, denn es geht um eine zu entscheidende Sachfrage.

- Schon bei Ausrufung der Volksabstimmung wird der Termin der Abstimmung festgelegt. Die bei der Abstimmung festgestellte Mehrheitsentscheidung gilt dann. Jeder Bürger eine Stimme - es geht ja um die Interessen aller Bürger.

Die eingentliche (alltägliche) Regierungsarbeit muss die europ. Regierung leisten, kontrolliert von einem gestärkten europ. Parlament und evntl. einer Art Länderkammer. Dabei muss explizit Lobbyismus verhindert werden.

Der Volksentscheid ist so die Rückversicherung der Bürger gegen undemokratische Vorhaben wie ESM.

Kommentar zu Artikel in Zeit-Online
30.7.12 08:00
 

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