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National oder Europa - die Frage ist, was ist besser?

Wenn Europa scheitert, etablieren sich die Nationalstaaten wieder. Alle haben Probleme - von Gr (Korruption, Staatsorgane) bis De (Regierung - Lobbyismus) und sorgen derzeit für die Verarmung ihrer Bürger und des Mittelstands.

Mit dem ESM wird es noch schlimmer, aus allen europ. Staaten kann dann ohne Kontrolle Geld direkt für die Banken abgezogen werden.

* Verfassungsbeschwerde gegen ESM und für mehr Demokratie:
http://tiny.cc/zckohw

Eine Alternative?

Die europ. Bürger machen ihre Zustimmung für ein neues "Europa" mit einer neuen Verfassung, einem gewählten Parlament und einer Regierung von der Erfüllung der Forderung

* Aufbau einer basisdemokratischen Struktur in Europa

abhängig.

Wichtige Entscheidungen werden dann direkt durch Volksentscheid entschieden. "Wichtig" heißt, dass z.B. mind. 10 Mio. Europäer die Forderung nach einem Volksentscheid zum Thema unterstützen.

Es wäre für Lobby-Gruppen schwieriger, alle europ. Bürger zu beeinflussen. Wichtige Fragen können schnell entschieden werden.

Die Fragen werden vor der Entscheidung europaweit diskutiert und terminiert zur Abstimmung gestellt. Dies würde die Bürger wieder näher an die Politik heranführen, Entscheidungen "für die Menschen" wären wahrscheinlicher.

Gegenüber dem Rückfall in alte Strukturen wäre die Gestaltung von etwas Neuem, von einem basisdemokratischen Europa eine Chance. Die Bürger wurden bisher kaum gefragt, derzeit geht es aber nicht gegen oder auch nur ohne sie.

Das sollten wir nutzen...

Kommentar zu Artikel in Zeit-Online

25.7.12 16:23
 

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