Die etwas anderen Reiseberichte...



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Die von Sparmassnahmen betroffenen Bürger, die vielen Arbeits-

losen in Europa sind meiner Meinung nach sehr wohl bereit für einen Meinungsaustausch und die Suche nach europaweiten, basisdemokratischen Lösungen, schon aus der Not heraus, weil sie die Krise direkt merken.

In Deutschland ist die Krise noch nicht direkt in allen Bevölkerungsschichten angekommen, obwohl viele sie schon mehr oder weniger spüren. Aber auch da werden die Sachzwänge wohl bald für eine Änderung sorgen.

Außerdem diskutieren ja jetzt schon viele Menschen engagiert wie z.B. auch in diesem Forum. Auch Bürger aus anderen europäischen Staaten bringen sich hier ein.

Das Argument, es würde lange dauern und es ist schwer, kann doch nicht dazu führen, dass wir nicht sofort mit der basisdemokratischen Ausgestaltung Europas beginnen?

Was ist denn die Alternative? Internationale (Bank-) Konzerne haben in Europa das Sagen, weil sie Einfluß auf eine in Parteien organisierte "Berufspolitiker-Elite" haben, die sich nur nach außen hin einen demokratischen Anstrich gibt und weil sie den nicht demokratisch legitimierten ESM steuern können?

Welche Alternativen kann der der "Souverän" zur Zeit in Deutschland wählen? Die Parteien der ESM-Befürworter oder die Bedeutungslosigkeit? Und in Europa? Die Bürger werden ausgeblendet, wo ist die basisdemokratische Kontrolle?

Nur auf Grundlage von basisdemokratischen Entscheidungen können neue Regeln für internationalen Banken und Konzerne gesetzt und die notwendigen europäischen Reformen umgesetzt werden, nur so wird die Krise enden.

Kommentar zu Artikel in Zeit-Online
3.7.12 00:18


Basisdemokratie

scg fragt:

"Meine Erfahrungen mit Basisdemokratie (im privaten Bereich, bei einer studentischen Organisation) sah ungefähr immer so aus: Man hat sich getroffen, hat Studenlang diskutiert, da ja jeder seine Meinung kundtun musste (die dann auch ausgiebig diskutiert wurde) und nach ein paar Stunden stellte man fest, dass man gar nichts erreicht hat und die Sachen die zu organisieren/beschließen waren, wurden auf das nächste Mal verschoben.
Wenn das in so kleinem Rahmen nicht klappt, frage ich mich ernsthaft wie das in so einem großen Rahmen klappen soll. Zumal es da ja um Sachen auf einer ganz anderen Ebene geht. Die Spanier und Italiener haben andere Interessen und Probleme als wir...Wie soll man da zu Lebzeiten je auf einen Nenner kommen, ohne dass jemand mal ein Machtwort spricht und endlosen Diskussionen ein Ende setzt um mal zu einem Ergebnis zu kommen?"

Antwort:

Auch Basisdemokratie funktioniert nur, wenn bestimmte Regeln eingehalten werden. Ganz allgemein beschrieben solle eine basisdemokratische Entscheidung in drei Phasen ablaufen:

1. Phase: Darstellung der anstehenden Entscheidung und Bekanntgabe der Fragestellung

2. Phase: Darlegung der Fakten, öffentliche Diskussion der Bürger, Interessengruppen können ihren Standpunkt darstellen

3. Phase: Entscheidung durch Bürger-Abstimmung

Diese Phasen müssen natürlich terminiert werden, sonst endet das Ganze in einer Dauerdiskussion. Wenn also die studentischen Diskussionen ohne Entscheidung geblieben sind, dann lag das nicht an der Untauglichkeit der Basisdemokratie, sondern an der unzulänglichen Verfahrensweise.

Ein Beispiel schon lange funktionierender Basisdemokratie ist die Schweiz, wo die meisten wichtigen Entscheidungen in dieser Form ermittelt werden.

Auch Stuttgart21 ist zum Schluß ähnlich verlaufen: es gab eine öffentliche Diskussion mit anschließender Volksbefragung.

Der Vorteil der Basisdemokratie ist, dass Lobbygruppen die breite Mehrheit des Volkes schlechter manipulieren können als einzelne Volksvertreter. Außerdem erhöht dieses Verfahren das Interesse der Menschen an der Politik, weil sie direkt entscheiden können. Alle Fakten zu der jeweils anstehenden Entscheidung werden öffentlich dargelegt und diskutiert.

Fundamentale Entscheidungen, die alle Bürger direkt betreffen, sollten auf diese Weise entschieden werden.

Kommentar zu Artikel auf Zeit-Online
8.7.12 00:41


Megakomplexe Zusammenhänge?

Moika schreibt:

Ideologie war nie ein Ersatz für Realpolitik.

Zitat: "Für die basisdemokratische Umstrukturierung Europas braucht es zunächst Aufklärung der Bürger..."

...und die Bürger sind dann in der Lage, diese megakomplexen Zusammenhänge zu verstehen?

Träumen Sie weiter.


Antwort:

Basisdemokratie heißt nicht, das die Bürger die Aufgabe der Experten übernehmen. Welcher Bundestagsabgeordnete ist Finanzexperte? Die Bundeskanzlerin ist Physikerin?!

Unsere derzeitigen Entscheider bekommen die Zusammenhänge auch nur von Experten erklärt. Wer die Sendung mit der Abgeordnetenbefragung zum ESM gesehen hat, weiß, was ich meine.

Wenn man Stuttgart 21 anschaut, dann sieht man, dass die einfachen Bürger sehr wohl in der Lage waren, bei ordentlicher Aufbereitung des Themas eine kompetente Entscheidung zu treffen.

Die Meinung der selbsternannten "Eliten", die Bürger seien für kompetente Entscheidungen nicht intelligent genug, ist ein reiner Selbstschutzversuch dieser Eliten. Sie wollen nur verhindern, das die Bürger ihre Angelegenheiten selbst in die Hand nehmen. Aber vielleicht ist ja auch dieser Traum bald zu Ende...

Die Globalisierung und das Internet haben Strukturen geschaffen, die weltweit unendliche Synergien freisetzen. Was das bedeutet, haben die meisten Politiker noch gar nicht begriffen. Heute ist globaler Wissensaustausch die Regel, nicht mehr das Gespräch am Stammtisch.

Sehr viele Bürger wissen mittlerweise mehr als ihre Volksvertreter, das Wissen steht im Netz punktgenau und in Echtzeit auf Abruf zur Verfügung. Die Mittelmeer-Despoten haben dies dramatisch unterschätzt...

Wer träumt, man könnte das Vermögen zu den Banken umleiten und dem Bürger sagen, er verstände die "megakomplexen Zusammenhänge" nur nicht, hat vielleicht ein hartes Erwachen...

Kommentar zu Artikel in Zeit-Online
8.7.12 00:48


Privatisierung staatlicher Aufgaben ist Bürger und Mittelstandsenteignung...

Privatisierung der Infrastruktur (Öffent. Nahverkehr, Wasser-, Stromversorgung, Bildung, Straßen usw.) ist für reiche Anleger die Lizenz zum Gelddrucken. Warum ist das so und wie werden private Investoren in so einem Fall vorgehen (müssen) ?

Man übernimmt die Bahn vom geschwächten Staat zum "Schnäppchenpreis". Parallel dazu installiert man nahe oder im zuständigen Ministerium eine Lobbygruppe, die als Expertengruppe auftritt.

Dann investiert man gerade so viel, dass die Leistung weiter angeboten werden kann. Dabei müssen die Kosten so weit wie möglich minimiert werden. Der Service wird reduziert, unrentable Strecken werden geschlossen, die Sicherheitsanforderungen werden abgesenkt. Parallel dazu wird der Preis für die Leistung erhöht, langsam, aber stetig..

Kommt es zu Protesten, weil die angebotene Leistung immer schlechter und teurer wird, nutzt die "Lobby-Experten-Gruppe" diesen entstehenden Druck, um dem Ministerium klar zu machen, dass die unrentable Infrastruktur und die vom Bürger geforderten Zusatzleistungen nur mit Subventionen machbar sind. Der Staat muss also aus Steuergeldern Zuschüsse zahlen.

Aus marktwirtschaftlicher Sicht hat der private Investor alles richtig gemacht. Er hat quasi ein Monopol aufgebaut, die Bürger benötigen die Leistung und können nicht ausweichen. Bei minmalen Kosten und minimalen Leistungen wird der maximale Gewinn erzielt, der durch die Subventionen noch erhöht wird und der nun an die Aktionäre ausgeschüttet werden kann.

Wie sieht es dagegen aus Sicht des Bürgers und des Mittelstandes aus: Die Leistung hat sich extrem verteuert. und ist schlechter geworden (bei der Bahn z.B. Abdeckung der Fläche, Anzahl der Züge, Pünktlichkeit, Servie usw.) Die Sicherheit ist abgesenkt, es passieren mehr Unfälle (dies "blockt" die Lobby-Experten-Gruppe des Investors möglichst durch Einflußnahme der Experten im Ministerium ab, sie begründen die alternativlose Notwendigkeit der Sparmaßnahmen zur Erzieluing von Effektivität).

Der Bürger und Mittelstand zahlt "doppelt" für die überteuerte Leistung, einmal direkt und das zweite Mal über die Subventionen, die von seinen Steuern stammen.

Privatisierung von Infrastruktur und staatlichen Aufgaben, die eine wie auch immer geartete Monopolisierung ermöglichen, sind die reine Abzocke der Bürger und des Mittelstandes. Der Staat begibt sich hier in die Abhängigkeit von privaten Investoren, die aus marktwirtschaftlichen Gründen ihre Stellung ausnutzen müssen, sonst wären sie schlechte Unternehmer.

Eine preiswerte, stabile und flächendeckende Versorgung der Bürger und des Mittelstandes ist so aber nicht möglich. Sie ist ja gerade deshalb Aufgabe des Staates, weil es vordergründig um die Bereitstellung von Diensten geht, für welche die Bürger und der Mittelstand Steuern zahlen und die eben nicht aus Sicht der Gewinnmaximierung betrachtet werden dürfen und können.

Durch die neoliberale "Lehre" wird dies ins Gegenteil verkehrt, der Staat geschwächt und die Steuern werden in private Hand "umgeleitet", dabei sinken die Leistungen für die Steuerzahler. All dies war an der Privatisierung der englischen Bahn gut zu beobachten, auch die Vorbereitung des Börsenganges der Deutsche Bahn läuft in diese Richtung. Besonders auffällig ist hier die Berliner S-Bahn, die jährlich Millionen an "Gewinn" an die Konzernmutter Deutsche Bahn abführen muss, im Gegenzug aber ihre Versorgungsaufgaben nicht mehr erfüllen kann.

Die Privatisierung von staatlichen Firmen und Dienstleistungen ist also eine Enteignung der Steuerzahler und eine gigantische Abzocke, die das Leben der Bürger in den betroffenen Staaten langfristig unattraktiver und teuerer macht.

Kommentar zu Artikel in Zeit-Online
5.7.12 11:14


Die Banken und 'Filzokraten' verdienen -

während Bürger und Mittelstand - dort wie hier - dafür bluten! Die "Grenzen" oder auch "Fronten" verlaufen nicht zwischen Nord- und Südeuropa!

Kommentar zu Artikel in Zeit-Online
3.7.12 00:21


Warum mutmaßen und vorverurteilen wir, statt direkt miteinander

zu reden? So machen wir uns spaltbar, angreifbar, vereinzelbar - obwohl wir vielleicht dieselben Interessen haben!

Sie sagen: "Dann dürfte das Ergebnis sein, dass in schöner Regelmäßigkeit, die Bevölkerungen in Fra, Spa, Ita, etc. die in D, Nl, Fin, etc. überstimmen. Erstere werden sicher ein Interesse haben, dass es mehr Transferzahlungen gibt, dass Schuldengrenzen nicht so genau genommen werden müssen, dass ihre Staatswesen nicht unbedingt so strikt wie notwendig reformiert werden müssen und dass man lieber Arbeit per Staatsausgaben finanziert als schmerzhafte Einschnitte eingehen zu müssen, um wettbewerbsfähiger zu werden."

Das sind Vermutungen. Auf welcher Basis? Weil die Leute in Fra, Spa, Ita etc. andere Gene haben? Weil sie andere Gehirne haben als wir? Dies ist wohl nachweislich nicht so!

Oder weil sie eine andere Kultur haben als wir? Kultur bildet sich im Zusammenleben heraus. Also sollten wir Zusammenleben praktizieren, uns kennenlernen und eine gemeinsame Kultur entwickeln, die die jeweiligen Eigenheiten bewahrt und die Gemeinsamkeiten verstärkt. Zusammenleben beginnt damit, dass man miteinander redet statt übereinander. Dass man diskutiert und sich austauscht.

Auf meinen Wanderungen habe ich z.B. in Südtirol viele einfache deutsch- und italienischstämmige Menschen kennen gelernt. Der Meinungsaustausch war immer sehr nützlich für die Erweiterung des eigenen Horizonts. Und oft hat sich herausgestellt, dass wir viele gleiche Grundeinstellungen haben, uns über ähnliche Probleme Gedanken machen, andererseits machmal auch andere Blickwinkel überraschende Einsichten vermitteln.

Ich will auch einmal "vermuten": Die Bürger in diesen Ländern wollen auskömmlich leben. Sie wollen, dass es ihren Kindern gut geht. Sie wollen Teil eines geregelten europäischen Gemeinwesens sein. Sie wollen ähnliches wie wir auch.

Wir müssen viel mehr europaweit miteinander reden...

Antwort auf einen Kommentar zu einem Artikel in Zeit-Online
3.7.12 00:23


Was die Folgen einer Geldtransfer-Institution

hin zu internationalen Banken ohne demokratische Kontrolle sein werden, lassen die ersten Folgen der Rettungsschirme für die Realindustrie, besonders für den Mittelstand ahnen:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/exporteure-klagen-ueber-imageschaden-durch-politik-von-merkel-a-841849.html

Aussage von Wirtschaftsunternehmen:

"Das europäische Umfeld außerhalb Deutschlands stagniert mehr oder weniger."

"...Absatz ist stark abhängig von der Kauflaune der Menschen. Bosch stelle hier 'zunehmend fehlende Kaufimpulse' fest."

'zunehmend fehlende Kaufimpulse' - was heißt das übersetzt?

Überall in Europa haben die kleinen Leute weniger Geld und zunehmend Angst vor der Zukunft!

Wir kleinen Europäer sitzen alle in einem Boot, sollten wir uns als Mannschaft nicht demokratisch übers Rudern und Steuern verständigen, statt das Steuern einem ominösen, nicht kontrollierbaren "Elitezirkel der Finanzwirtschaft" zu überlassen?

Kommentar zu Artikel in Zeit-Online
30.6.12 14:12


Teil 1/2 "Great Europa" entsteht, was heißt das für die Bürger?

Was sind unsere Alternativen?

1. Deutschland wird unabhängiger "Nationalstaat"
2. "Great Europa" entsteht.

In beiden Fällen sind dramatische politische Veränderungen erforderlich.

Die Krise hat uns gelehrt, worauf wir (auch beim erfolgreichen Grundgesetz) mehr Wert legen müssen. Um es mit Bischof Huber zu sagen, es ist das Primat von "für die Menschen" über "für die Wirtschaft".
(24.6. "Tacheles" Phönix)

Die Umsetzung der neoliberale Lehre in den letzten Jahren hat die Gefahr aufgezeigt, gegen die auch unser Grundgesetz nicht ausreichend schützt - die übermäßige Einflussnahme der Wirtschaft (hier der globalen Finanzwirtschaft) auf den Staat mit negativen Folgen für die Menschen.

Ziel, Rahmen und auch Grenze für die globale Wirtschaft sollte idealerweise das Wohl aller Menschen sein. Das kann aber nur ein am "Wohl des Menschen" ausgerichteter, "starker" Staat leisten. Fehlentwicklungen der letzen Jahre müssen korrigiert werden. Das wird als kleiner Nationalstaat gegen globale Kräfte viel schwieriger als mit "Great Europa".

Die Realität ist: "Great Europa" ist gerade im Entstehen. Jetzt entscheidet sich, ob es auf dem Primat "Wohl der Menschen" und demokratischen Strukturen beruht oder nicht. Wird es ein Staat der "Eliten" oder der Bürger?

Kommentar zu Artikel in Zeit-Online
28.6.12 15:14


Teil 2/2 "Great Europa" entsteht, was heißt das für die Bürger?

Wäre es statt der Diskussion - "Die kriegen mein Geld nicht, lieber soll alles (andere) zerfallen", die uns letztendlich mit in den Abgrund reißt, nicht an der Zeit, über alle Kanäle europaweit zu diskutieren und eine Interessenvertretung der europäischen Bürger zu etablieren?

Wer glaubt, der einfache "Grieche", der "Spanier", "Italiener" oder wer auch immer in Europa will etwas anderes als ein gesichertes und auskömmliches Leben für sich und seine Kinder? Haben wir nicht alle die gleichen Interessen? Wann, wenn nicht jetzt, sollten wir sie aktiv vertreten?

Fragen:

1. Was sind die Interessen der europäischen Bürger?
2. Wie werden die Bürger beteiligt - wieviel Basisdemokratie?
3. Wie muß die demokratische Struktur "Great Europas" aussehen?
4. Wie kann die Entwicklung zu dieser demokratischen Struktur garantiert und kontrolliert werden?
5. Wie ist die Reaktion der europäischen Bürger auf die Mißachtung ihrer Interessen, wer auch immer dahinter steht? Was für Maßnahmen sind dazu möglich, wirksam und sinnvoll?

Nur wenn wir unsere Interessen rechtzeitig einbringen, werden wir in einem Europa der Bürger leben, das weltweit Gewicht hat und das ein demokratisches Modell des friedlichen Zusammenlebens vieler Menschen darstellt.

Ein Selbstläufer ist das nicht und das Erreichen dieses Zieles ist sehr viel unwahrscheinlicher als der Mißerfolg. Aber wir sollten es uns und unseren Kindern zuliebe mit aller Kraft anstreben - Resignation garantiert den Mißerfolg.

Kommentar zu Artikel in Zeit-Online
28.6.12 15:13


Diese Kosten sind nur die eine Seite des Verlustes,

diese Verluste muss man zusätzlich sehen:

Spiegel: amerikanische Banken kaufen derzeit zum "Schnäppchenpreis" bei uns in Europa ein:

Zerschlagung der WestLB - US-Bank sichert sich milliardenschweres Kreditportfolio

http://tiny.cc/4dpjgw

Wir Europäer werden aufeinander gehetzt und im Hintergrund werden eropaweit die "Perlen" übernommen. Verlieren werden dabei alle europäischen Teilstaaten. Deutschland kann sich nicht einigeln und von der Globalisierung abkoppeln - dann kommt es um so schneller in die Krise.

Nicht der Euro ist das Problem, die Regeln am Finanzmarkt wurden so aufgeweicht, dass der Euro und Europa angreifbar sind. Wir haben globale Marktwirtschaft - wer einen Vorteil hat, der nutzt ihn! Jetzt sanieren sich andere auf Europas Kosten, während die Europäer sich untereinander streiten.

Es ist wie im Ozean - die vielen, zu einem Schwarm gehörenden Barsche streiten sich wie die Kesselflicker miteinander und nehmen um sich herum nichts mehr wahr, während die großen, hungrigen Haie rund um den Schwarm ihre Kreise immer enger ziehen.

Was ist der dümmste Gedanke, den ein Barsch in dieser Lage haben kann?

Ich mache mein eigenes Ding, ich brauche den Schwarm nicht mehr, die anderen Barsche fressen mir nur alles weg und ruhen sich auf meinem Fleiß aus!

Kommentar zu Artikel in Zeit-Online
28.6.12 15:11


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